Wenn es um die ausländischen Partner Deutschlands geht und um deren Einfluss auf die bundesrepublikanische Wirtschaft, so ist meistens von den Großmächten, wie den USA oder China die Rede. Gelegentlich gesellt sich noch Frankreich dazu, oder Russland. Polen spielt dabei eine eher marginale Rolle. Und das ist verwunderlich, wenn man bedenkt, wie wichtig das Land für den deutschen Wohlstand inzwischen geworden ist. 2019 hat Polen Großbritannien verdrängt und ist nun weltweit der fünftgrößte Handelspartner der Bundesrepublik (Quelle: Handelsblatt).

Das Missverhältnis zwischen der Bedeutsamkeit und der mangelnden Aufmerksamkeit soll im Falle unseres östlichen Nachbars sogar besonders groß sein (Quelle: Handelsblatt). Dies führt allerdings dazu, dass der deutschen Öffentlichkeit häufig Umstände und Entwicklungen in Polen entgehen, die ich hier gerne aufgreifen würde.

Der vorliegende Text ist ein subjektiver Beitrag, der sich ausschließlich auf die deutsch-polnischen Beziehungen konzentriert. Folglich lässt er viele andere wichtige Aspekte außen vor. Die Dritte Polnische Republik ist nämlich zurzeit ein Land, in dem die beachtliche wirtschaftliche Entwicklung mit gesellschaftspolitischen Umwälzungen einhergeht. Ein Umstand, der einen gesonderten Artikel verdient, welcher der Komplexität der Sachlage gerecht wird.

Beginnen wir heute mit den deutsch-polnischen Beziehungen.

 

„Die Deutschen wollen in Polen den Präsidenten wählen? Es ist niederträchtig!“

Der Sommer 2020 war in Polen besonders hitzig. Nicht unbedingt wettertechnisch (in dieser Hinsicht war er eher durchschnittlich), sondern politisch. Im Juli fanden an der Weichsel die Präsidentschaftswahlen statt. In denen musste der amtierende Präsident Andrzej Duda sich dem Kandidaten der Opposition, dem Warschauer Oberbürgermeister Rafał Trzaskowski, stellen. Bis zum Schluss war es ein Kopf-an-Kopf-Rennen, bei dem Andrzej Duda schließlich mit knapp zwei Prozent der Wählerstimmen die Nase vorn hatte. Dieses enge, sich seit Wochen abzeichnende Ergebnis beeinflusste die Wahlkampagne beider Kandidaten. Es gestaltete sie sehr emotional und führte zu ihrer schrittweisen Radikalisierung.

In der Bundesrepublik wurde den polnischen Präsidentschaftswahlen gefühlt wenig bis gar keine Beachtung geschenkt. Einer der wenigen deutschen Auslandskorrespondenten die es systematisch taten, war Philipp Fritz von der Zeitung DIE WELT, der der aufgeladenen Kampagne eine Reihe von Beiträgen widmete. In einem dieser Beiträge sinnierte er über beide Amtsanwärter und stellte dabei Überlegungen an, welcher von Ihnen wohl förderlicher für die deutsch-polnischen Beziehungen wäre. Zu diesen Überlegungen gehörte auch die Frage nach deutschen Kriegsreparationen, die die Regierung in Warschau gelegentlich ins Gespräch bringt. Trzaskowski, so die Vermutung Fritzs, würde wohl der Sache nicht nachgehen – anders als Duda. Für den amtierenden und sich um die Wiederwahl bemühenden polnischen Präsidenten wurde diese Aussage zum Anlass nicht nur Philipp Fritz persönlich anzugreifen, sondern sich generell beim Stimmenfang der antideutschen Ressentiments zu bedienen (Quelle: Spiegel).

Ein weiterer Angriff

“Heute sehen wir einen weiteren Fall eines deutschen Angriffs bei dieser Wahl” (Zitat gemäß Quelle: ZDF), sprach Andrzej Duda auf einer Kundgebung im niederschlesischen Bolesławiec. Damit meinte er einen Artikel der Boulevardzeitung „Fakt“, dem beliebten polnischen Pendant zur deutschen BILD. Kurz nachdem Fritz seinen Beitrag in der deutschen WELT publizierte, machte nämlich die polnische Fakt die Begnadigung eines Pädophilen durch Duda öffentlich. „Wozu? Was ist los? (…). Die Deutschen wollen in Polen den Präsidenten wählen? Es ist niederträchtig!“, fügte er hinzu (Quelle: Gazeta.pl), woraufhin die Versammelten mit Rufen „Andrzej Duda!“ und „Hier ist Polen!“ reagierten (ebd.).

Die Situation eskalierte. Führende Politiker der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (polnisch kurz: PIS), die Duda zur Wiederwahl aufstellte, reagierten sehr emotional. Sie bezeichneten „Fakt“ als „deutsche Zeitung“ oder gar als „deutsches Schmierblatt“. Die Redaktion veröffentlichte daraufhin eine Erklärung in der sie beteuerte, dass die Zeitung von polnischen Journalisten redigiert wird und dem deutsch-schweizerischen Verlag Axel Springer gehört, an dem auch amerikanische Investoren einen beträchtlichen Anteil besitzen. Das polnische Außenministerium bestellte den Geschäftsträger der deutschen Botschaft in Warschau ein (Quelle: ZDF), und sowohl das deutsche Auswärtige Amt (Quelle: Auswärtiges Amt), als auch der Chefredakteur WELT sahen sich gezwungen, Stellung zu beziehen (Quelle: Die Welt).

 

„Hier ist Polen!“

Der hitzige Sommer war nur noch eine Erinnerung als Janusz Kowalski, einer der Minister in der polnischen Regierung, sich Anfang Februar brüskierte. Es ging um  die deutschen Bahnhofsschilder um die Stadt Opole/Oppeln. Mit den Worten „Hier ist Polen!“ kritisierte er diese öffentlich (Quelle: Gazeta.pl).

In dieser Region nämlich, die in Polen als Oppelner Schlesien (pol. Śląsk Opolski oder Opolszczyzna) bezeichnet wird, lebt seit dem Ende des 2. Weltkrieges eine relativ zahlreiche und kulturell sowie politisch sehr vitale deutsche Minderheit. Am Rande: Wer Genaueres über die dortigen Deutschen und deren Situation erfahren möchte, der ist mit der Publikation unserer Kollegin Katharina Schuchardt gut bedient.

Seit 2005, also nunmehr seit 16 Jahren, dürfen  Kommunen in Polen zweisprachige Ortsschilder führen. Voraussetzung dafür ist, dass der Anteil an nationalen Minderheiten mindestens 20 Prozent der Gesamtbevölkerung beträgt. Dann können der Sprache der jeweiligen Minderheit entsprechende Ortsschilder aufgestellt werdenn. Darüber hinaus ist es erlaubt, in solchen Situationen die Sprache der Minderheit als sogenannte Hilfssprache einzuführen. Das ist im Grunde eine zweite Amtssprache.

In der Region Oppeln haben bis dato 330 Orte in 28 Gemeinden davon Gebrauch gemacht, wobei in 22 Gemeinden Deutsch als Hilfssprache fungiert. In wiederum zwei von diesen Gemeinden, nämlich in den Ortschaften Chrząstowice/Chronstau und Dębska Kuźnia/Dembiohammer, gesellten sich zu den üblichen doppelsprachigen Ortschildern vor mittlerweile sechs Jahren auch zweisprachige, also polnisch-deutsche Bahnhofsschilder hinzu.

Für die Vertreter der Deutschen Minderheit ein klares Zeichen dafür, dass der polnische Staat seine Bürger, ungeachtet ihrer nationalen Herkunft, schätzt und unterstützt (Quelle: VDG). Für Janusz Kowalski indes – ein „gefährlicher und rechtswidriger Präzedenzfall“, der den Unmut der Bewohner schürt und zu Desorientierung bei den Bahnreisenden führt (Quelle: Gazeta.pl). Der Minister beruft sich in seiner Stellungnahme darauf, dass Ortsschilder und Bahnhofsschilder gesetzlich nicht gleichzusetzen seien. Derart willkürliche Vorgehensweise der deutschen Minderheit berge zudem die Gefahr zweisprachiger Ortsnamen wie Warschau Innenstadt, oder Oppeln Western (Originalschreibweise). Kowalski richtete eine offizielle Interpellation an den polnischen Infrastrukturminister mit der Frage, wann die deutschen Namenstafeln abgenommen werden.

Die Bahnhofschilder waren bereits 2015 Gegenstand einer Kontrolle des polnischen Innenministeriums. Damals wurden sie so belassen.

 

„Früher Hinrichtungen, heute ONET“

Nicht nur die Bundeswehr ist auf der Suche nach einem Sturmgewehr. Die polnischen Streitkräfte sind es ebenfalls. Und auch sie haben dabei Probleme.

Ende Januar veröffentlichte onet.pl, das größte polnische Internetportal, einen vernichtenden Bericht über das neue polnische Sturmgewehr Grot. Onet.pl gehört, wie die Zeitung Fakt, dem Axel Springer Verlag an. Die in Polen in der Stadt Radom produzierte Waffe soll zeitnah die alten, an die sowjetischen AK 47 angelehnten Gewehre vom Typ Beryl ersetzen. Wie aus dem Bericht jedoch hervorgeht, ist das Gewehr so fehlerbehaftet, dass eine baldige Einführung in den Dienst kaum vorstellbar sei (Quelle: Onet). Marek Suski, seit 2019 stellvertretender Fraktionsvorsitzender der PIS und langjähriger Vertrauter von Jarosław Kaczyński, äußerte sich via Twitter folgendermaßen zu diesem Bericht:

„Am 12. Oktober 1942 begannen die Deutschen eine Reihe von öffentlichen Hinrichtungen. 50 Personen wurden gehängt. Die Mehrheit stand mit der Radomer Waffenfabrik in Verbindung. Indessen führt ONET eine verleumderische Hetzkampagne gegen die Waffenfabrik in Radom. Was sie wohl schreiben würden, wenn sie in den 30er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts existiert hätten.“ (Quelle: Twitter-Tweet Marek Suski – Übersetzt von B.P.). Es folgte eine Liste mit den Opfern.

In einem weiteren Tweet wurde er noch deutlicher:

„Die Deutschen sind ein Vorbild für die Sorge um die Rechtstaatlichkeit in Polen und haben diesbezüglich eine lange Tradition. Früher Hinrichtungen, heute ONET.“

(Quelle: Twitter-Tweet Marek Suski – übersetzt von B.P.)

Es ist nicht meine Absicht Marek Suski und seine Tweets in Schutz zu nehmen. Angesichts solcher Anschuldigungen ist es überhaupt schwierig, auch nur irgendwelche Worte zu finden. Dennoch möchte ich an dieser Stelle hinzufügen, dass die polnische Armee, anders als die deutsche Bundeswehr, sich bei der Bevölkerung einer großen und unerschütterlichen Beliebtheit erfreut. Wer die Geschichte Polens auch nur ansatzweise kennt, versteht warum. Ein wie auch immer verstandener Angriff auf sie könnte also in einigen Polen, so auch wohl in Marek Suski, eine hochemotionale Reaktion auslösen.

Ob diese Information einem mildernden Umstand gleichkommt, überlasse ich dem Leser.

 

Wie es weiter geht

Aus den hier angeführten Beispielen aus jüngster Zeit werden einige bedrückende Tatsachen ersichtlich. Zum einen wird klar, dass das Trauma des 2. Weltkrieges und die Last der unvorstellbaren deutschen Verbrechen in Polen, trotz der blühenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit beider Länder, immer noch schwer wiegen. Zum anderen scheinen Deutschland und die Deutschen, zumindest für einige politische Kreise im Nachbarland, nach wie vor ein leichtes und gern genutztes Angriffsziel abzugeben. Bartosz Wieliński, ein Redakteur von Gazeta Wyborcza, der größten und oppositionsnahen Zeitung Polens, behauptet sogar, dass  „prodeutsch zu sein oder deutschfreundlich zu sein, (…) in den Kreisen der Regierungsunterstützer (…) ein Schimpfwort [ist].“ (Quelle: Deutschlandfunk).

Hoffnungsschimmer

Und dennoch gibt es Hoffnungsschimmer. Nach der hitzigen und bisweilen auf antideutschen Vorurteilen basierenden Präsidentschaftswahlkampagne scheinen sich die Beziehungen zwischen dem polnischen Präsidenten und seinem deutschen Amtskollegen wieder normalisiert zu haben. In einem unlängst geführten Briefwechsel duzten  sich die beiden Staatsoberhäupter, sprachen sich höflich und betont vertraut mit lieber Andrzej, bzw. lieber Frank an und sicherten sich gegenseitige Hilfe bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie zu (Quelle: pap.pl).

Janusz Kowalski, der die deutschen Bahnhofsschilder anprangerte, soll inzwischen aus seinem Amt entlassen werden. Die genauen Gründe für seine Entlassung sind noch unbekannt. Ausschlaggebend seien jedoch, so jedenfalls die Stimmen aus den Regierungskreisen, „große Meinungsverschiedenheiten“ zwischen ihm und Jarosław Kaczyński (Quelle: Gazeta.pl). Ob sich diese auf die deutschsprachigen Bahnhofsschilder erstrecken, bleibt abzuwarten.

Die Jugendorganisation der deutschen Minderheit in Oppeln reagierte derweil auf die Äußerungen des Ministers mit der Internetkampagne #wPolsceusiebie #InPolendaheim, um „Menschen dazu zu ermutigen, sich Fotos vor dem Hintergrund zweisprachiger Ortsschilder zu machen“ und dadurch die kulturelle Vielfalt Polens zu unterstützen (Quelle: VDG).

Das Internetportal onet.pl plant rechtliche Schritte gegen Suski, der seinen zweiten Tweet zwar schnell gelöscht hatte, kurze Zeit später aber die Vorwürfe gegenüber Onet wiederholte (Quelle: Gazeta.pl).

Das deutsch-polnische Verhältnis bleibt kompliziert und komplex. Und ist ein gutes Beispiel dafür, dass Geld eben doch nicht alles regelt. Jedenfalls nicht in Bezug auf die deutsch-polnischen Beziehungen.

 

 

Bildquelle Kampagne #inpolendaheim: https://www.vdg.pl/de/portal/aktuelles/politik/item/5472-inpolendaheim-jugend-setzt-sich-fuer-kulturelle-vielfalt