Die politische Krise in Polen ist mittlerweile derart durcheinander, dass man kaum noch weiß, worum es eigentlich geht. Kann jemand genau sagen, warum tatsächlich der Plenarsaal im Sejm vom 16. Dezember 2016 bis zum 11.01.2017 besetzt gehalten wurde und was das noch mit dem Streit über den Verfassungsgerichtshof zu tun hat? Dieser Beitrag soll etwas Licht ins Dunkel bringen, denn eines ist sicher: Spannend ist es in Polen allemal und so sicher wie der Frühling ist in der polnischen Politik nichts mehr.
„Mein Herz trägt schwarz“
von Carolin Heilig In ganz Polen sind an diesem Schwarzen Montag Frauen einem Streikaufruf gefolgt und haben auf Demonstrationen in polnischen Städten ihren Unmut über den gegenwärtig im polnischen Parlament behandelten Abtreibungsbann bekundet. Unterstützt wurden sie von polnischen Männern und Solidaritätsbekundungen aus dem Ausland. Tausende Frauen waren in allen größeren Städten an den Protesten beteiligt….
Europäer auf Abwegen? Polen, Ungarn und die Zukunft der Demokratie
(Kiel, KS) Ist die Demokratie in Polen und Ungarn gefährdet? Mit dieser Frage beschäftigten sich junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Rahmen des diesjährigen RUB-Europadialogs. Ihre Überlegungen, die aus dem beruflichen Kontext oder der privaten Lebenswelt heraus entstanden, diskutierten sie im August 2016 mit Bochumer Bürgerinnen und Bürgern. Der Politikwissenschaftler Péter Vágó versuchte, mit einer historischen…
Wer hat die Macht im Staat? Die Staats- und Rechtsphilosophie der PiS
Das Regierungsprogramm der PiS ist für manche nicht nachvollziehbar und es erscheint erratisch; doch es basiert auf einer philosophischen Grundlage.
Reden statt bashen – oder: Berichten statt hetzen.
Das Positive zuerst: Selten hat Polen so viel Aufmerksamkeit in deutschen Medien erhalten, wie in diesen Wochen. Doch die eiligen Reformen der neu gewählten PiS-Regierung und die rechtlich zweifelhaften Gesetzesänderungen, welche das Verfassungsgericht sowie die öffentlich-rechtlichen Medien umbauen, treffen in Deutschland in erster Linie auf Kritik. Gehen deutsche Medien unfair mit der polnischen Regierung um?…