Präsidentenpalast, Warschau. Image by PublicDomainPictures from Pixabay

Präsidentschaftswahlen: Hochrisiko Briefwahl

Angesichts der Corona-Krise rückte in Polen über Wochen die Frage in den Hintergrund, ob und wie die Präsidentschaftswahlen am 10. Mai stattfinden sollen. Der Vorschlag der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), eine reine Briefwahl abzuhalten, würde keine demokratischen Wahlen garantieren, so die Kritiker.

Paradoxe Demokratie oder woher kommt die polnische Rechte? – Interview mit Prof. Krzysztof Jasiecki, Teil 2

Teil 2 des Interviews von Jerzy Sobotta mit Prof. Krzysztof Jasiecki. Hier geht es zu Teil 1. Jerzy Sobotta: Seit Polen 2004 der EU beigetreten ist, scheint es den Menschen immer besser zu gehen. Dennoch gab es einen plötzlichen Rechtsruck. Prof. Krzysztof Jasiecki: Seit dem EU-Betritt schien das neoliberale Modell gut zu funktionieren. Die liberal-konservative…

Polnische Regierung stellt sich neu auf

Nach knapp 2 Jahren Regierungszeit ersetzte der Wirtschafts- und Entwicklungsminister Mateusz Morawiecki im Dezember 2017 die bisherige Regierungschefin Beata Szydło. Begründet wurde der Wechsel vor allem durch eine nötige Neuausrichtung der zukünftigen Politik. In der „zweiten Halbzeit“ der Legislaturperiode soll der Focus auf wirtschaftliche Themen gesetzt werden und hierbei scheint  Morawiecki der bessere Kandidat zu…

Polen – Quo vadis?

„Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine Notwendigkeit für uns alle”. Bereits 1954 erklärte dies der frühere deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer, der noch immer das Echo des Zweiten Weltkrieges im Ohr hatte. Aus heutiger Sicht und aus meiner Sicht als Angehöriger einer jungen europäischen…

Premierministerin Szydło empfängt Bundeskanzlerin Merkel in Warschau, 7.3.2017 (Foto: P. Tracz / flickr / KPRM / Public Domain)

Analyse: Die Polonophilie der deutschen Christdemokraten

Jarosław Kaczyński warb jüngst wiederholt für eine Wiederwahl von Angela Merkel. Es gibt gute Gründe für Polen, Merkel zu bevorzugen – das Land spielt für die deutschen Christdemokraten in ihrer Konzeption der Europäischen Union nämlich eine wichtige Rolle.

Politische Krise in Polen: Entstehung und Verlauf

Die politische Krise in Polen ist mittlerweile derart durcheinander, dass man kaum noch weiß, worum es eigentlich geht. Kann jemand genau sagen, warum tatsächlich der Plenarsaal im Sejm vom 16. Dezember 2016 bis zum 11.01.2017 besetzt gehalten wurde und was das noch mit dem Streit über den Verfassungsgerichtshof zu tun hat? Dieser Beitrag soll etwas Licht ins Dunkel bringen, denn eines ist sicher: Spannend ist es in Polen allemal und so sicher wie der Frühling ist in der polnischen Politik nichts mehr.