Parlament

Was kann das polnische Parlament noch kontrollieren?

Polen.pl möchte aus verschiedenen Perspektiven auf die aktuell sehr wichtigen politischen Entwicklungen in Polen schauen und zeigen, dass man mit verschiedenen Blickwinkeln auch zu verschiedenen Ergebnissen einer Beurteilung kommen kann. Hier kommentiert Jochen nun die generelle Perspektive, ob die Opposition “ein Recht auf Widerstand” hat.

Politische Krise in Polen: Entstehung und Verlauf

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Die politische Krise in Polen ist mittlerweile derart durcheinander, dass man kaum noch weiß, worum es eigentlich geht. Kann jemand genau sagen, warum tatsächlich der Plenarsaal im Sejm vom 16. Dezember 2016 bis zum 11.01.2017 besetzt gehalten wurde und was das noch mit dem Streit über den Verfassungsgerichtshof zu tun hat? Dieser Beitrag soll etwas Licht ins Dunkel bringen, denn eines ist sicher: Spannend ist es in Polen allemal und so sicher wie der Frühling ist in der polnischen Politik nichts mehr.