Präsidentenpalast, Warschau. Image by PublicDomainPictures from Pixabay

Präsidentschaftswahlen: Hochrisiko Briefwahl

Angesichts der Corona-Krise rückte in Polen über Wochen die Frage in den Hintergrund, ob und wie die Präsidentschaftswahlen am 10. Mai stattfinden sollen. Der Vorschlag der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), eine reine Briefwahl abzuhalten, würde keine demokratischen Wahlen garantieren, so die Kritiker.

Paradoxe Demokratie oder woher kommt die polnische Rechte? – Interview mit Prof. Krzysztof Jasiecki, Teil 2

Teil 2 des Interviews von Jerzy Sobotta mit Prof. Krzysztof Jasiecki. Hier geht es zu Teil 1. Jerzy Sobotta: Seit Polen 2004 der EU beigetreten ist, scheint es den Menschen immer besser zu gehen. Dennoch gab es einen plötzlichen Rechtsruck. Prof. Krzysztof Jasiecki: Seit dem EU-Betritt schien das neoliberale Modell gut zu funktionieren. Die liberal-konservative…

Premierministerin Szydło empfängt Bundeskanzlerin Merkel in Warschau, 7.3.2017 (Foto: P. Tracz / flickr / KPRM / Public Domain)

Analyse: Die Polonophilie der deutschen Christdemokraten

Jarosław Kaczyński warb jüngst wiederholt für eine Wiederwahl von Angela Merkel. Es gibt gute Gründe für Polen, Merkel zu bevorzugen – das Land spielt für die deutschen Christdemokraten in ihrer Konzeption der Europäischen Union nämlich eine wichtige Rolle.

Premierministerin Beata Syzdlo im Januar 2016 im Europäischen Parlament in Strasburg (flickr / EP / CC-BY-NC-ND)

Reden statt bashen – oder: Berichten statt hetzen.

Das Positive zuerst: Selten hat Polen so viel Aufmerksamkeit in deutschen Medien erhalten, wie in diesen Wochen. Doch die eiligen Reformen der neu gewählten PiS-Regierung und die rechtlich zweifelhaften Gesetzesänderungen, welche das Verfassungsgericht sowie die öffentlich-rechtlichen Medien umbauen, treffen in Deutschland in erster Linie auf Kritik. Gehen deutsche Medien unfair mit der polnischen Regierung um?…