Datum/Zeit
Date(s) - 05/07/2018
19:00 - 21:00
Veranstaltungsort
Haus der Bundespressekonferenz
Kategorien
5. Juli 2018, 19 Uhr
Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz
Schiffbauerdamm 40 / Ecke Reinhardtstraße 55, 10117 Berlin
Anmeldung bis 2. Juli: office@dgo-online.org
Die Regierungen in Ungarn und Polen haben die Gewaltenteilung
eingeschränkt und die öffentlich-rechtlichen Medien unter ihre
Kontrolle gebracht. An die Stelle des demokratisch-liberalen
Rechtsstaats ist eine illiberale Mehrheitsherrschaft getreten. Dass in
Ungarn wie in Polen elementare Freiheitsrechte des Individuums weiter
in Kraft sind, ist vor allem ihrer Einbindung in die Europäische Union
zu verdanken. Doch weder Ungarn noch Polen könnten in ihrer heutigen
Verfassung noch Mitglied der EU werden. Sie erfüllen die Kopenhagener
Kriterien nicht. Gegen Polen hat die Europäische Kommission bereits
ein Rechtsstaatlichkeitsverfahren eingeleitet. Das Europäische
Parlament diskutiert, ob das auch im Falle Ungarns geschehen soll.
Wohin führt der Weg von Ungarn und Polen? Und wie geht die Europäische
Union mit dieser Entwicklung um?
Bei der Veranstaltung wird das neue Themenheft der Zeitschrift
OSTEUROPA vorgestellt, in dem die Autoren den Angriff auf den
Rechtsstaat und die Freiheit der Medien in Ungarn und Polen
vergleichen, die Einschränkung der Gewaltenteilung schildern und den
Konflikt zwischen den beiden Staaten und der Europäischen Union
analysieren. Die Autoren der aktuellen Ausgabe der OSTEUROPA-RECHT zum
Thema „Verfassungskrise in Polen“ beschäftigen sich mit dem Konflikt
um den polnischen Verfassungsgerichtshof.
Es diskutieren:
Judith SARGENTINI, MdEP, Fraktion der Grünen / Europäische Freie
Allianz, Berichterstatterin des Europäischen Parlaments für Ungarn
Markus PIEPER, MdEP, Fraktion der Europäischen Volkspartei (angefragt)
Kai-Olaf LANG, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
Piotr BURAS, European Council on Foreign Relations, Warschau
Moderation:
Manfred SAPPER, Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde, Zeitschrift
OSTEUROPA, Berlin
Die Diskussion findet auf Deutsch und Englisch statt (ohne
Verdolmetschung). Das Programm finden Sie hier:
www.dgo-online.org/kalender/berlin/2018/der-illiberale-staat-in-ungarn-und-polen/. Im Anschluss an die Veranstaltung laden wir Sie ein, das Gespräch bei einem Glas Wein
fortzusetzen.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gabriele Freitag
Geschäftsführerin
—
Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde e. V.
German Association for East European Studies
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